Jahresberichte 2013

Jahresberichte 2013

Jahresrückblick 2013

Präsidium SP – Bremgarten

Das Jahr 2013 verlief äusserlich betrachtet vergleichsweise ruhig. So fanden nebst der Hauptversammlung und den 2 Parteiversammlungen auch drei Vorstandsitzungen statt. In der Öffentlichkeit trat die SP-Bremgarten mit dem Glace-Velo am Puce auf. Auch im 2013, wie schon im vorangegangenen Jahr, war das Puce-Wochende durch sommerliches Wetter geprägt, was zu einem riesigen Absatz führte, und das Logistik-Team ziemlich forderte. Ihr seht es lief alles in den gewohnten Bahnen und so wurde auch das SP-Jahr mit dem traditionellen Fonduessen im Anschluss an die Parteiversammlung im November abgeschlossen. Dieser vergleichsweise ruhige Jahresverlauf soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht doch viel gearbeitet worden wäre. So war im Herbst 2013 ein Filmabend geplant, der dann aus verschiedensten Gründen schlussendlich doch nicht stattfinden konnte. Die Vorarbeiten dazu waren aber nicht gerade gering. Und so ist es mir ein Anliegen der SP-Filmcrew ganz herzlich zu danken, dass sie auch nach erfolglosem Planen und organisieren, sobald es möglich war einen neuen Filmabend ins Auge fassten und es ihnen gelungen ist besser könnte es nicht sein auf die Grossrats- und Regierungsratswahlen hin - zu einem Filmabend mit dem Film „Die Klasse – oder mit dem französischen Titel „entre les murs“ einzuladen. Weiter bedanke ich mich ganz herzlich bei meinen Vorstandskolleginnen und –kollegen. Sowie allen anderen SP-Mitgliedern, die sich während des Jahres für die Partei mit Rat und Tat einsetzten. oder sich im Gemeinderat oder in den Kommissionen für unsere Anliegen einsetzten.
Bremgarten, 20.02.2014

Tätigkeitsbericht 2013

Werner Meile, Gemeinderat

Ressort Hochbau, Planung und Verkehr


Beim Personellen im Ressort Hochbau, Planung und Verkehr gab es glücklicherweise keine Änderungen. Immerhin wurden die Verträge mit dem Ortsplaner und dem Grünplaner neu gemacht.

Das Ressort Hochbau, Planung und Verkehr beschäftigte sich schwergewichtig mit folgenden Themen:

  • Beim Sportplatz ging es darum, zusammen  mit dem FC Goldstern als Gerant der Buvette und Hauptnutzer des neuen Kunstrasens eine Nutzungsvereinbarung abzuschliessen und die Schneeräumung zu regeln. Es konnte eine gute Lösung gefunden werden. Vandalismus und Schmierereien um den Sportplatz (und auch sonst auf Gemeindegebiet) sind erfreulicherweise zurückgegangen. Die Schlussrechnung für den Sportplatz soll an der Gemeindeversammlung vom 2. Juni dieses Jahres bekannt gegeben werden.
  • Als Schlusspunkt der 2.Sanierungsetappe der Kalchackerstrasse wurden Verbesserungen bei der Busstation Schloss realisiert und die Signalisation rund um diesen markanten und wichtigen Ort optimiert, heisst entschlackt.
  • Die 3. Sanierungsetappe der Kalchackerstrasse wurde 2013 gestartet. Dies bedurfte einer Anschlussplanung zur Erschliessung von Altersheim/Sportplatz und zur Verlegung des Tierpärklis. Nach einer Abspeckrunde konnte der Gemeindeversammlung vom Juni eine akzeptable Kreditvorlage unterbreitet und von ihr denn auch beschlossen werden. Der grösste Teil dieser Planung wurde im Spätherbst noch realisiert. Dieses Frühjahr wird der Rest vollendet. Bald schon soll das neue Tierpärkli Form annehmen.
  • Die dringend notwendige Sanierung des Aareufers wurde aufgegleist. Das Sanierungsprojekt umfasst einen Uferbau nördlich der Fähre und punktuelle Verbesserungen darunter. Der Reckweg soll etwas verbreitert und mit einem besseren Zugang zur Fähre versehen werden. Zudem soll die Anbindung an die Aeschenbrunnmattstrasse Kinderwagen-, Rollstuhl- und Velo-gängig gemacht werden. Gleichzeitig wird unter Federführung der Stadt Bern die Mittelinsel oberhalb der Fähre verlängert, so dass die Strömungseigenschaften bei der Fähre verbessert werden. Das Sanierungsprojekt wird der Gemeindeversammlung am kommenden 2. Juni unterbreitet.
  • Im Projekt Aareschlaufen wurde vor allem am Teilprojekt „Ufernaher Fuss- und Veloweg“ weiter gearbeitet. Die Planungsarbeiten für Bremgarten sind in das Aareufersanierungsprojekt eingeflossen. Gleichzeitig haben die Gemeinderäte der 5 Projektgemeinden (Köniz, Bern, Ittigen, Zollikofen und Bremgarten) eine Absichtserklärung unterzeichnet, die das Engagement jeder Gemeinde in diesem Projekt bekräftigt.

Verkehr

  • Unter Federführung des Ressorts Öffentliche Sicherheit wurde das neue Parkierungsreglement für das Zentrum umgesetzt. Es hat sich in der Praxis recht gut bewährt.
  • Als Massnahmen aus der durchgeführten Beurteilung der Fussgängerstreifen auf Gemeindegebiet wurden 3 Fussgängerstreifen aufgehoben.
  • Fahrplan und Verkehrssicherheit sollen am Seftaurain mit einer recht einfachen und günstigen Massnahme verbessert werden. Zu diesem Zweck wurde ein kleines Projekt erarbeitet, das im Frühjahr 2014 realisiert wird. Neu wird eine Lichtsignalsteuerung installiert, die von den Chauffeuren der RBS-Busse gesteuert werden kann. Wenn ein RBS-Bus den Seftaurain hinauffährt, wird es keinen Gegenverkehr geben.

Wichtige Themen des Nachbarressort Betriebe, Infrastruktur und Umwelt:

  • Erster Teil der Realisierung der 3. Etappe der Sanierung Kalchackerstrasse vom Kalchackerhof bis zur Gemeindegrenze in Stuckishaus (Leitungen Wasser und z.T. Abwasser)
  • Leitungs- und Strassensanierungen
  • Ersatz Strassenbeleuchtung durch LED-Leuchten Phase 2
  • Kontrolle Mauer und Strassenkonstruktion Felsenstrasse : Projekt Mauersanierung für die Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2014; Sanierung Felsenstrasse ist noch offen
  • Weiterarbeit in Richtung Label Energiestadt

Finanzielles

2013 ist das zweite Jahr in Folge mit einer negativen Rechnung. Nachdem auch für 2014 ein deutliches Budgetdefizit absehbar war, kürzte der Gemeinderat wiederum die laufende Rechnung und die Investitionsrechnung. Die Kürzungsrunde konnte indessen nicht mehr gleichviel bringen, wie jene von 2012, da allmählich die Zitrone ausgepresst ist. Der Gemeinderat entschloss sich deshalb einmütig, auch auf der Einnahmenseite Massnahmen zu ergreifen und beantragte der Gemeindeversammlung eine moderate Steuererhöhung um einen halben Zehntel mit dem Ziel, baldmöglichst eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen – und damit einen gewissen Handlungsspielraum zurück zu gewinnen. Die Gemeindeversammlung im Dezember letzten Jahres stimmte der Erhöhung deutlich zu. Aber noch immer ist das Budget mit 112 000 Franken negativ. Der Verteilkampf im Gemeinderat um Budgetmittel und Investitionen bleibt hart.


Bremgarten, 19. Februar 2014

Tätigkeitsbericht 2013

Barbara Dätwyler, Gemeinderätin

Ressort Soziales und Gesundheit

Kleine und KITA Stärnschnuppe

Das OE-Projekt mit dem Zweck der Klärung der Strukturen konnte abgeschlossen werden. Leider führte es zur Trennung von der Leiterin. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf Seiten der Gemeinde die Führung der Kita der Vizegemeindeverwalterin Gabi Marthaler zu unterstellen, da Frau Bangerter nach wie vor als Vizeleiterin der Kita arbeitet. Wir hoffen, dass sich die Personalsituation nun stabilisieren wird.

Kinder- und Jugendarbeit (http://www.jawohl.ch)

Die Kinder- und Jugendarbeit ist gut aufgestellt, ist solid integriert in den Strukturen der Gemeinde, ist aktiv und funktioniert befriedigend – es dürften wohl noch mehr Jugendliche beteiligt werden.

Sozialhilfe und Ergänzungsleistung

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Frauenbrunnen funktioniert nach wie vor nicht wie gewünscht. Die Dossiers bleiben zu lange liegen. Das Budget 2014 von Bremgarten wird mit CHF 240'000 mehr belastet, weil der kantonale Lastenausgleich tiefer als angenommen ausfällt. Demgegenüber sinkt – ebenfalls infolge des Lastenausgleichssystems der Anteil an die Ergänzungsleistung um CHF 14'200. Die Kosten für die Soziale Wohlfahrt bewegen sich im Rahmen von CHF 3.5 Mio.
Die Anzahl von Menschen, welche Sozialhilfe erhalten, ist leicht steigend (ca. 100 Personen).

Alte Menschen, Altersplanung, Fachkommission für das Alter FABRE

Im Lebensraum Wohlen (Altersplanung der Regionalkonferenz) hat sich eine Regionalkonferenz gebildet, welche sich mit Strukturen und Aufgaben befasst, welche die Gemeinden gemeinsam und einzeln angehen müssen, um dem Bedarf der alternden Bevölkerung gerecht werden zu können.
Die FABRE plant für Bremgarten ein ‚Generationenzentrum’, in welchem freiwillige Dienstleistungen ‚getauscht’, angeboten und entwickelt und Fragen (Pflege, Betreuung, Finanzen, Wohnen u.ä.m. gestellt werden können.
Bremgarten, 11. Februar 2014

Tätigkeitsbericht 2013

Andreas Schwab, Gemeinderat

Ressort Bildung


Folgende Tätigkeitsbereiche waren für das Ressort Bildung im Jahr 2013 Arbeitsschwerpunkte:

  • Aufgrund der Entwicklung der Kinderzahlen musste die Eröffnung einer 5. Kindergartenklasse ins Auge gefasst werden. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Andreas Schwab, Irène Rupp und Sanne Stuker, evaluierte mehrere Räume. Am besten geeignet für das KG-Provisorium schien das Ländlizimmer im reformierten Kirchgemeindehaus. Mit dem reformierten Kirchmeieramt wurde ein Mietvertrag abgeschlossen. Mittels baulicher Anpassungen und Anschaffung von Mobiliar konnte die Planung des 5. Kindergartens in Bremgarten angegangen werden. Auf das Schuljahr 2014/15 soll er in Betrieb genommen werden.
  • Es zeichnet sich ab, dass die Gemeinde Bremgarten in naher Zukunft das Kirchgemeindehaus von der Kirchgemeinde, die das Gebäude nicht mehr länger tragen kann, übernimmt. Daher wurden zukünftige mögliche Nutzungen evaluiert. Die Unter- und Oberstufe, die Tagesschule, die Bibliothek sowie die Musikschule haben ihre Raumbedürfnisse zusammengetragen. Diese Daten dienen nun dazu, die künftige Nutzung des Kirchgemeindehauses zu bestimmen.
  • Eine Arbeitsgruppe für den Neubau des Kindergartens und der Kita Freudenreich wurde eingesetzt. Sie trat jedoch nie zusammen, da sich wegen der Option der Übernahme des Kirchgemeindehauses die Prioritäten verschoben. Stattdessen wurde einem Architekten der Auftrag gegeben, eine Studie für eine sanfte Sanierung zu erarbeiten.
  • Auch die Oberstufe Bremgarten (7.-9. Klasse) war von den Sparmassnahmen des Grossen Rates im Bildungsbereich betroffen. Eingespart werden mussten 35 Lektionen, was rund 15% aller Lektionen bzw. das Pensum einer Klasse entspricht. Dies geschah durch Zusammenlegen von mehreren Niveaustufen, durch das Streichen von Fakultativunterricht und der Mittelschulvorbeitung. Diese schmerzhaften Sparmassnahmen führten zu Kommentaren des Kollegiums der Oberstufe sowie von Andreas Schwab, die im Wecker publiziert werden (Feb. 2014).  
  • Eine Arbeitsgruppe der Musikschule Zollikofen-Bremgarten (MSZB) wurde eingesetzt, um die neue Leistungsvereinbarung von den Gemeinden Bremgarten und Zollikofen mit der MSZB auszuarbeiten. Die AG besprach verschiedene Finanzierungsmodelle und entschied sich für eine Leistungsvereinbarung, die einen fixen Betrag pro Verrechnungseinheit (Lektion) vorsieht. Der Zusammenarbeitsvertrag zwischen den Gemeinden Bremgarten und Zollikofen sowie die Leistungsvereinbarung mit der MSZB wurden auf das Jahr 2014 hin unterzeichnet. Neu ist der GR Ressort Bildung nicht mehr im Vorstand der MSZB tätig.



Bremgarten, 21. Februar 2014