Jahresberichte 2015

Jahresberichte 2015

Jahresrückblick 2015: Präsidium SP–Bremgarten

Das Jahr 2015 stand im Zeichen der Gemeinderatswahlen. Das bedeutet, dass die SP-Tätigkeit auf dieses Grossereignis fokussiert war.

So fanden im Jahr 2015 nebst der Hauptversammlung und 2 regulären Parteiversammlungen gerade nur eine Vorstandsitzung statt.

Umso eifriger tagte der Wahlausschuss, der sich zum Ziel setzte, die SP Bremgarten an den Gemeinderatswahlen gut zu positionieren.

Werfen wir einen Blick zurück. Eigentlich hat das Wahljahr 2015 seinen Beginn bereits im September 2014 genommen, als an der eigens dazu durchgeführten Kick-off-Veranstaltung das Motto „Gemeinde und Gemeinschaft“ für die Gemeinderatswahlen 2015 festgelegt wurde. Wie ihr wisst, kam dieses Motto dann schneller als erwartet bereits Ende 2014 bei der ausserordentlichen Gemeindepräsidiumswahl zum Tragen. Dass es der SP nicht gelungen war, damals den Gemeindepräsidiumssitz zu ergattern, das ist Geschichte, dass dies dann aber Auswirkungen auch auf die Gemeinderatswahlen 2015 haben sollte, konnte damals nicht erahnt werden.

Doch nun eines nach dem anderen. Schon bald nach der Hauptversammlung im Februar 2015 gelang es nebst Barbara Dätwyler und Andreas Schwab als bisherige SP Gemeinderätin bzw. Gemeinderat Stefan Geiser und gegen den Sommer hin auch Brigit Baumberger für eine Gemeinderatskandidatur für die SP-Liste zu gewinnen. Anfangs September fand dann die Nominationsveranstaltung statt.

Als SP-Aktionen in der Öffentlichkeit hatte  bis zu diesem Zeitpunkt bereits der traditionelle Glacé-Velo-Auftritt am Puce stattgefunden, und am 31. Juli verteilten die SP-Gemeinderatskandidaten 1. August-Weggli im Dorfzentrum. Insbesondere mit der letzteren Aktion liess sich ein inhaltlicher Bogen zum Wahlmotto der SP spannen und im persönlichen Kontakt  konnten die SP-Kandidaten die Beschenkten auf sich und die bevorstehenden Gemeinderatswahlen aufmerksam machen.

Im November – kurz vor dem Termin der Gemeinderatswahlen – gelang es der SP-Bremgarten mit dem gut besuchten Vortrag von Markus Freitag zum Thema „Bröckelt der soziale Kitt“, dem SP-Leitthema nicht nur inhaltliche Tiefe, sondern auch den Aktualitätsbezug herzustellen.

Am 6. Dezember war es dann soweit. Die gute Arbeit, welche die SP in den vergangenen Jahren und auch im Wahlkampf geleistet hatte, zahlte sich aus. Die SP erzielte ein glanzvolles Resultat, indem sie die seit Jahren wählerstärkste FDP auf den zweiten Platz verdrängte. Barbara Dätwyler-Wehrli und Andreas Schwab wurden mit den meisten Stimmen aller Kandidaten wiedergewählt. Auch unsere beiden neuen Kandidierenden – Stefan Geiser und Brigit Baumberger König haben sehr gute Resultate erzielt. Unverständlich bleibt dabei, dass  die SP trotzdem ihren dritten Gemeinderatssitz, verloren hat. Auch wenn die Ursache schnell geklärt ist, dass der Sitzverlust durch die verhängnisvolle Listenverbindung von SVP, GLP und FDP herbeigeführt wurde, deren Anfang ein Jahr zuvor bei deren gemeinsamen Unterstützung von Andreas Kaufmann fürs Gemeinderatspräsidium zu suchen ist, so bleibt dadurch ein Schatten über den letztjährigen Ereignissen.

Damit möchte ich nun meinen Rückblick aufs 2015 schliessen und dabei nicht vergessen allen Helferinnen und Helfern, welche sich für die SP und deren Anliegen innerhalb und ausserhalb der Partei einsetzen ganz herzlich danken.

Dagmar Hensel, 26. Februar 2016

Tätigkeitsbericht 2015 - Ressort Hochbau, Planung und Verkehr

Werner Meile, Gemeinderat

 

Ressort Hochbau, Planung und Verkehr

Beim Personellen im Ressort Hochbau, Planung und Verkehr zeichnete sich eine Änderung ab. Die langjährige administrative Sachbearbeiterin im Ressort Bau und Betriebe, Katrin Baumgartner, hat gekündigt und hat ihre Zelte Ende Januar 2016 in Bremgarten abgebrochen, um in Frauenkappelen ihr administratives Glück zu suchen.

Das Ressort Hochbau, Planung und Verkehr beschäftigte sich schwergewichtig mit folgenden Themen:

  • Das im letzten Dezember von der Gemeindeversammlung beschlossene Projekt Sanierung des Aareufers wurde 2015 baubewilligungsmässig aufgegleist. Zwar gab es auch im zweiten Anlauf Einsprachen, die indessen alle vom Regierungsstatthalteramt abgewiesen wurden, so dass die Baubewilligung im Spätherbst erteilt werden und die Arbeiten begonnen werden konnten. Die Serpentine von der Aeschenbrunnmattstrasse zum Reckweg konnte noch im alten Jahr weitgehend fertiggestellt werden. Es bleiben noch Belag, Geländer und verkehrliche Anbindung bei der Aeschenbrunnmattstrasse. Inzwischen laufen auch die Arbeiten an der Aareufersanierung bzw. der Verlängerung des Inselchens oberhalb der Fähre.
  • Das Projekt Aareschlaufen, dessen Teilprojekt Ufernaher Fuss- und Veloweg an Volks- bzw. Parlamentsentscheidne scheiterte, wird nur noch mit einem Minimalaufwand weitergeführt. Offensichtlich sind weder die Stadt Bern, noch die übrigen Anrainergemeinden ausser Bremgarten interessiert, gemeindeübergreifend den Aareraum rund um Bern aufzuwerten.
  • Der Umbau des Kalchackermärits durch die Migros konnte im Juni eingeweiht werden. Der Aussenbereich auf der Ostseite des Gebäudes wurde deutlich aufgewertet. Einige Details müssen noch verbessert werden, so z.B. die Überdachung für die Einkaufswägeli. Auch soll auf dem Platz im Norden des Kalchackermärits ein Aussenverkauf mit flexiblen Elementen stattfinden können. Alles in allem: Eine wichtige und gelungene Sanierung, die Bremgarten attraktiver macht.
  • Angestossen durch die Gruppe für Natur und Landschaft verabschiedete der Gemeinderat das Konzept zur Förderung der Partizipation im öffentlichen Raum. Verschiedene Parzellen des öffentlichen Raums können für ökologische, kulturelle, sogar ökonomische Zwecke zur Verfügung gestellt werden.
  • Der ÖREB (Öffentlich-Rechtliche Eigentums-Beschränkungen) -Kataster konnte im Rahmen eines eidgenössischen Projekts digitalisiert werden. Die meisten Eigentumsbeschränkungen können ab sofort digital eingesehen werden.
  • Zur wichtigen regionalen Planungsvorlage, dem Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK), hat die Gemeinde unter Federführung des Ressorts Stellung genommen.
  • Die Postparzelle wurde den Architekten Rubin verkauft. Alles bleibt vorderhand beim Alten. Offensichtlich rechnet sich der Kauf, auch wenn noch kein Projekt da ist – er hätte es auch für die Gemeinde getan….

 

Verkehr

  • Seitens der Gemeinde vertrat der Leiter des Ressorts HPV im Projekt zu einem neuen Angebotskonzept der Buslinie 21 von bernmobil. Als Ergebnis der Arbeiten kam heraus, dass die heutige Linienführung noch immer die meisten Vorteile hat, auch wenn dereinst mehr Leute zu transportieren sind (Bau Viererfeld). In jedem Fall werden die heutigen zweiachsigen Standardbusse ab 2020/2021durch Gelenkbusse ersetzt. Vor allem die Felsenstrasse auf Berner Seite muss noch ausgebaut werden. Bremgartens hat seine Aufgaben hierfür bereits mehr oder weniger gemacht.
  • Das Parkierungsregime bei der Sportanlage gab bei den Sportvereinen (Tennisclub, FC Goldstern) zu reden. Seitens Gemeinde wird daran aber vorerst nichts geändert.

 

Wichtige Themen des Nachbarressort Betriebe, Infrastruktur und Umwelt

  • Die Sanierung der Römerstrasse wurde begonnen.
  • Auch die Sanierung des Pumpwerks Seftau läuft.
  • Die Planungsgrundlagen für die Sanierung des Burgackerwegs wurden erarbeitet. Das Projekt wurde von der Gemeindeversammlung bewilligt. Es soll 2016 realisiert werden.
  • Für die Felsenbrücke wurde eine Hauptinspektion durchgeführt und die entsprechenden Sanierungsmassnahmen realisiert. Seit Spätherbst arbeitet ein spezialisiertes Ingenieurbüro an einer Zustands- und Erneuerungsstudie der Brücke. Abgeklärt wird, ob die Brücke in den nächsten Jahren saniert  oder in 8-10 Jahren durch einen Neubau ersetzt werden muss.
  • Das Projekt Sanierung Stützmauer Felsenstrasse wurde nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung realisiert; die Sanierung Felsenstrasse ist noch offen.
  • Das Label Energiestadt wird weiterhin angestrebt. Die entsprechenden Arbeiten laufen. Die Erlangung des Labels wird allerdings erst 2016/2017 möglich sein.

 

Finanzielles

Die Rechnung 2014 ist deutlich besser ausfallen als erwartet (Ertragsüberschuss von rund CHF 380‘000 statt eines Defizits von CHF 112‘500). Auch die laufende Rechnung 2015 dürfte mindestens ausgeglichen sein. Der Steuerhaushalt ist auch 2016 auf Kurs: Budgetiert ist ein Ertragsüberschuss von CHF 106‘600. In den durch Gebühren finanzierten Sonderrechnungen sieht es demgegenüber etwas weniger gut aus. Hier hat es allerdings noch Polster aus der Vergangenheit und der Gemeinderat wird sich dieses Frühjahr mit der Gebührensituation noch eingehender befassen. Schliesslich sieht der Finanzplan für die nächsten Jahre positiv aus.

Kirchgemeindehaus

Das gewichtigste Geschäft des vergangenen Jahres war die Zukunft des Kirchgemeindehauses (Kauf oder Realisierung einer Alternative). Die Kaufverhandlungen mit der Kirchgemeinde Bern haben sich als sehr mühsam erwiesen. Die Kirchgemeindeseite hat monatelang auf die Eingabe der Gemeinde nicht reagiert und scheint punkto Kaufpreis eine sehr unnachgiebige Haltung einnehmen zu wollen.

 

Bremgarten, 21. Februar 2016

Tätigkeitsbericht 2015 - Ressort Soziales und Gesundheit

Barbara Dätwyler, Gemeinderätin

 

Asylbewerbende

Ab Mitte des Jahres wurde im Gemeinderat die Frage über die Aufnahme von Asylbewerbenden aktuell. Der Gemeinderat war von Anfang an offen für die Aufnahme von einerseits jungen Flüchtenden ohne Begleitung im Pfadiheim und von Asylbewerbenden, welche in der  Zivilschtzanlage unter den Servicewohnungen untergebracht werden könnten. Die entsprechende Planung inklusive der Information der Bevölkerung wurden an die Hand genommen, so dass die Anlagen ab 2016 bereit waren.
 

KITA Stärnschnuppe

Der Kita-Betrieb läuft jetzt in jeder Hinsicht gut. Die neue Leitung und die neuen Führungsstrukturen sind gefestigt und scheinen sich zu bewähren. Die Umstellung auf kleinere Kinder im Zuge der Schuljahrereform ist nahezu vollzogen.

Tageseltern-Verein (TEV)

Die Ortsvereine haben sich im vergangenen Jahr regional zusammengeschlossen. Sitzgemeinde ist Kirchlindach. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden familienexternen Angeboten KITA und TEV konnte verbessert werden, was für den Eltern eine wichtige Verbesserung bringt.

Kinder- und Jugendarbeit (http://www.jawohl.ch)
Die Kinder- und Jugendarbeit ist nach wie vor gut aufgestellt, ist solid integriert in den Strukturen der Gemeinde, ist aktiv und innovativ mit immer neuen Angeboten. Regional gilt dasselbe.

Regionale Sozialbehörde

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörd (KESB) Frauenbrunnen funktioniert inzwischen recht gut.
Die Sozialbehörde hat an neuen Strukturen gearbeitet mit dem Ziel, auch Altersfragen und Alterspolitik zu integrieren. Sozialbehörde, Jugendkommission und Altersfragen sollen in einer einzigen Kommission mit Sitzgemeinde Wohlen zusammengefasst werden. Im Laufe des Jahres 2016 werden die Gemeinden Stellung nehmen zu den Vorschlägen.
 

Kommission für das Alter (FABRE)

2015 war ein intensives Jahr für die Kommission. Nach dem Ausscheiden der Diakonin Barbara Rudolf galt es, ihre langjährige Erfahrung und ihre Kenntnisse über die eingeschliffenen Abläufe und Gruppenstrukturen zu übernehmen und mit ihrem Nachfolger neu zu organisieren. Wir konnten zwei Anlässe erfolgreich durchführen. Der Anlass mit Herrn Professor Zingaro über Vorsorgeauftrag und Verfügung stiessen auf ausnehmend grosses Interesse.
Das Handbuch zum Altersleitbild wurde unter der Leitung von Christine Rytz à jour gebracht und der Gesundheits- und Fürsorgedirektion unterbreitet. Die entsprechenden Beiträge sind der Gemeinde zugekommen.
Im Weiteren hat das Projekt ‚Generationenzentrum’ Struktur bekommen: Der Projektantrag der FABRE wurde vom Gemeinderat gutgeheissen und eine externe Leitung (Annekäthi Bischoff) und eine Projektgruppe eingesetzt, der auch Dominique Folletête als Präsident des Bonny-Fonds angehört. Im Zweckartikel des Fonds ist die Mitfinanzierung der geplanten Stelle festgehalten. Bis Ende Jahr hat die Arbeitsgruppe die ersten beiden Meilensteine erreicht zuhanden des Gemeinderates. Es soll eine Teilzeitstelle geschaffen werden, welche die dauerhafte Integration der älteren EinwohnerInnen unterstützt und durch die Vermittlung und Förderung von Freiwilligenarbeit alle Generationen zusammenhält.


Bremgarten, 24.02.16

Tätigkeitsbericht 2015 - Ressort Bildung

Andreas Schwab, Gemeinderat

 

Folgende Tätigkeitsbereiche waren für das Ressort Bildung im Jahr 2015 Arbeitsschwerpunkte:


6. Kindergarten im Kirchgemeindehaus

Nach wie vor steigen die Schülerzahlen in Bremgarten. Daher musste im August 2015 die 6. Kindergartenklasse im Kirchgemeindehaus eingerichtet werden. Der Kindergartenbetrieb im KGH, in welchem nun zwei Kindergartenklassen unterrichtet werden, läuft gut und die Provisorien bewähren sich.


Erweiterung Unterstufe

Auch in der Unterstufe machen sich die gestiegenen Schülerzahlen bemerkbar. Bereits zum zweiten Mal hintereinander startete im August 2015 eine dreireihige erste Klasse im Unterstufenschulhaus. Neu werden in der Unterstufe 10 statt wie bisher 9 Klassen im Unterstufenschulhaus unterrichtet. Auch in den kommenden Jahren wird weiterhin mit grossen Jahrgängen gerechnet. Das bedeutet, dass ab August 2017 12 Klassen im Schulhaus unterrichtet werden.
Eine Arbeitsgruppe hat sich mit der Problematik auseinandergesetzt. Zusammen mit Strasser-Architekten aus Bern erarbeitete sie ein Erweiterungsprojekt für die Unterstufe, das den Neubau von zwei Schulzimmern und zwei Gruppenräumen auf der Nordseite des Gebäudes vorsieht. Dieses Erweiterungsprojekt wurde in der Dezember-Gemeindeversammlung einstimmig angenommen. Der Erweiterungsbau soll auf August 2017 bezugsbereit sein; eine Arbeitsgruppe begleitet die Planungen und den späteren Bau.


Erhöhter Platzbedarf

Auch in der Oberstufe und der Musikschule zeichnet sich mittelfristig ein erhöhter Raumbedarf ab. Noch ist die Lage nicht akut, sie wird aber im Auge behalten.


Erweiterte Tagesschule

Auf Sommer 2015 konnte die erweiterte Tagesschule bezogen werden. Neu bietet die Tagesschule Platz für bis zu 70 Kinder. Der Kreditrahmen von 368'000 CHF wurde dabei um 83'000 CHF unterschritten; Gesamtkosten: 285'000 CHF, Kreditunterschreitung rund 22,5%.


ICT Oberstufe

Eine Arbeitgruppe bestehend aus Silvia Wyss, Peter Heimsch, Marco Lehmann und Andreas Schwab hat sich mit der Erneuerung der ICT-INfrastuktur der Oberstufe auseinandergesetzt und ein Projekt erarbeitet. Dieses sieht die Erneuerung des Datennetzes in den Gebäuden der Oberstufe sowie die Anschaffung von mobilen Computern vor. Der Kredit von 235’00 CHF wurde in der Dezember-Gemeindeversammlung ohne Gegenstimme genehmigt.

 

Bremgarten, 24. Februar 2016